Bürgerinformationsprozess zum Müllheizkraftwerk

Sachlicher Austausch zur weiteren Klärung offener Fragen

22.05.2018

Am Mittwoch, 16.05.2018, wurde auf Schloss Filseck mit dem zweiten Arbeitsgruppentreffen der Bürgerinformationsprozess u. a. zur geplanten Durchsatzerhöhung beim Müllheizkraftwerk Göppingen fortgeführt. Zur Veranstaltung waren rund 50 Teilnehmende gekommen.

Nach kurzer Begrüßung durch den Ersten Landesbeamten, Jochen Heinz, sowie durch den Moderator der Veranstaltung, Helmut Bauer vom Umweltforschungsinstitut Tübingen, leitete Kreisrat Bernd Lebender die Diskussionen mit einem Impulsreferat ein. Anschließend wurde die beim ersten Treffen Mitte April 2018 begonnene Sacharbeit in den drei Arbeitsgruppen (Emissionen/Gesundheit, Verträge und Abfallwirtschaftskonzept) fortgeführt. Hierbei konnten weitere von den Teilnehmenden als erörterungsbedürftig qualifizierte Aspekte eingehend und auch kontrovers diskutiert werden.

Eine Arbeitsgruppe befasste sich intensiv mit möglichen gesundheitlichen Auswirkungen einer Durchsatzerhöhung, von Müllzusammensetzung sowie Verbrennungstechnik und –kapazität.

Die zweite Gruppe stieg inhaltlich tiefer in die zwischen Landkreis und dem Betreiber geschlossenen Verträge ein. Hier wurde beispielsweise die bestehende bring-or-pay Verpflichtung ebenso thematisiert wie der vor dem Landgericht Ulm anhängige Rechtsstreit.

Unter dem Oberbegriff „Abfallwirtschaftskonzeption des Landkreises Göppingen“ wurde u. a. die Frage diskutiert, wie Verbesserungen des Landkreises bei der jährlichen Abfallbilanz und den Abfallgebühren erreicht werden können.

Nach etwas mehr als zwei Stunden wurde über die Zwischenergebnisse im Plenum berichtet und zu den noch ausstehenden Themen für die am 10.07.2018 geplante dritte Arbeitsgruppensitzung Stellung bezogen. 

Landrat Edgar Wolff informierte sich im Rahmen von Besuchen in allen drei Arbeitsgruppen über den Sachstand. In seinem Abschlussfazit der zweiten Arbeitsgruppensitzung dankte er den engagierten Bürgerinnen und Bürgern und betonte, dass die Erkenntnisse des Bürgerinformationsprozesses sicherlich eine wichtige Entscheidungshilfe für die abschließende Entscheidung des Kreistags im Herbst darstellen werden.

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